Entwicklung der Rechtssprechung im internationalen Markenrecht

Europäische Union 1. Supermac’s v. McDonald’s – Einschränkung der Marke „Big Mac“ 2. Audi AG v. GQ – Keine Reparaturklausel im Markenrecht Vereinigte Staaten 3. Vidal v. Elster – „TRUMP TOO SMALL“ 4. Jack Daniel’s Properties, Inc. v. VIP Products LLC – Parodien im Markenrecht 5. Dewberry Group v. Dewberry Engineers Vereinigtes Königreich 6. Sky […]

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Wie lassen sich Marken weltweit schützen?

Markenschutz auf internationaler Ebene ist entscheidend, um die Rechte eines Unternehmens an seiner Marke global zu sichern und gegen unbefugte Nutzung vorzugehen. Die Strategien und Verfahren zum weltweiten Markenschutz umfassen verschiedene Rechtsinstrumente und Systeme. Hier eine detaillierte Darstellung: 1. Nationale Registrierung 2. Regionale Registrierung In einigen Regionen gibt es Systeme zur Markenregistrierung, die mit einer

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Von A bis Z – Überblick über die Markenländer

Marken können nahezu in jedem Land der Welt bei den jeweiligen Markenämtern registriert werden. Grundlage für eine Anmeldung im Ausland ist häufig eine deutsche Marke. In der juristischen Fachsprache heißt diese „Basismarke“. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Sie möchten sich von uns beraten lassen? Buchen Sie schnell und unkompliziert einen Termin mit uns. Wir beraten,

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Widerspruch gegen neue Marken

Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Sie brauchen Unterstützung?​ Wir bieten Hilfe zur Durchführung einer Markenanmeldung. Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)

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Räumliche und zeitliche Begrenzung von IP-Rechten

Grundsätzlich sehen die IP-Rechte überwiegend das sog. Territorialitätsprinzip vor. Dies bedeutet, dass die (durch Registrierung entstehenden) IP-Rechte nur in dem Staat Gültigkeit besitzen, in dem eine Registrierung vorgenommen wurde. Eine in Deutschland registrierte Marke hat daher grundsätzlich nur in Deutschland Gültigkeit. Hinzu kommen Grundsätze der Erschöpfung – wenn eine Marke mit Zustimmung des Inhabers in

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EuGH Farbmarke

Urteil des EuGH vom – Az.: C-104/01 – Farbmarke Orange (Libertel) In der Rechtssache C-104/01 betreffend ein dem Gerichtshof nach Artikel 234 EG vom Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande) in dem bei diesem anhängigen Rechtsstreit Libertel Groep BV gegen Benelux-Merkenbureau vorgelegtes Ersuchen um Vorabentscheidung über die Auslegung von Artikel 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des

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BGH geschäftlicher Verkehr

BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom) 1. Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. 2. Der Erfahrungssatz, dass der Verkehr einem Zeichen, das durch seine isolierte Verwendung im Geschäftsverkehr zunehmend

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BGH Farbmarke gelb II

BGH I ZB 86/05 vom 5. Oktober 2006 – Farbmarke gelb/grün II Eine grafischen Darstellbarkeit fehlt jedenfalls, wenn sie keine Angaben zu einer systematischen Anordnung der Farben Gelb und Grün enthält, sondern im Gegenteil eine beliebige Farbanordnung beansprucht [Horak] Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Oktober 2006 durch den

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