Markenanmeldung

Markenrecht mit Frist: Was bedeutet „Priorität“ bei Markenanmeldungen?

Kommentar verfassen / Afrika, Eintragung von Marken, Farbmarke, Klassen, Marke, Marken, Markenanmeldung, Markenschutz, Markenstrategie, Markenverletzung, Unionsmarke /

Wer eine Marke anmeldet, will sich möglichst frühzeitig exklusive Rechte sichern – idealerweise weltweit. Doch wie funktioniert das eigentlich, wenn man zunächst nur in einem Land startet und später auch in anderen Staaten Schutz will? Die sogenannte Prioritätsfrist ist dabei ein zentrales Instrument.Ein fiktives, aber realitätsnahes Beispiel zeigt, wie wichtig das richtige Timing im Markenrecht […]

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Wie lassen sich Marken weltweit schützen?

Kommentar verfassen / African Intellectual Property Organization (OAPI), African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO), Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), Eintragung von Marken, Internationale Registrierung, Markenanmeldung, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenstrategie, Nationale Registrierung, Regionale Registrierung, Unionsmarke, Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) /

Markenschutz auf internationaler Ebene ist entscheidend, um die Rechte eines Unternehmens an seiner Marke global zu sichern und gegen unbefugte Nutzung vorzugehen. Die Strategien und Verfahren zum weltweiten Markenschutz umfassen verschiedene Rechtsinstrumente und Systeme. Hier eine detaillierte Darstellung: 1. Nationale Registrierung 2. Regionale Registrierung In einigen Regionen gibt es Systeme zur Markenregistrierung, die mit einer

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Widerspruch gegen neue Marken

Kommentar verfassen / Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Bundespatentgericht, Markenanmeldung, Widerspruch /

Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Sie brauchen Unterstützung?​ Wir bieten Hilfe zur Durchführung einer Markenanmeldung. Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)

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BPatG Alarm 24

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Bundespatentgericht (BPatG), Beschluss vom 14. Juli 2004 – 25 W pat 280/01 – alarm24 In der Beschwerdesache … gegen … betreffend die Markenanmeldunq 399 19 043.0 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren in der Sitzung vom 19. September 2002 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Kliems sowie der Richter Brandt und Engels

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