Europäische Union 1. Supermac’s v. McDonald’s – Einschränkung der Marke „Big Mac“ 2. Audi AG v. GQ – Keine Reparaturklausel im Markenrecht Vereinigte Staaten 3. Vidal v. Elster – „TRUMP TOO SMALL“ 4. Jack Daniel’s Properties, Inc. v. VIP Products LLC – Parodien im Markenrecht 5. Dewberry Group v. Dewberry Engineers Vereinigtes Königreich 6. Sky […]
Entwicklung der Rechtssprechung im internationalen Markenrecht Weiterlesen »
Markenschutz auf internationaler Ebene ist entscheidend, um die Rechte eines Unternehmens an seiner Marke global zu sichern und gegen unbefugte Nutzung vorzugehen. Die Strategien und Verfahren zum weltweiten Markenschutz umfassen verschiedene Rechtsinstrumente und Systeme. Hier eine detaillierte Darstellung: 1. Nationale Registrierung 2. Regionale Registrierung In einigen Regionen gibt es Systeme zur Markenregistrierung, die mit einer
Wie lassen sich Marken weltweit schützen? Weiterlesen »
Grundsätzlich sehen die IP-Rechte überwiegend das sog. Territorialitätsprinzip vor. Dies bedeutet, dass die (durch Registrierung entstehenden) IP-Rechte nur in dem Staat Gültigkeit besitzen, in dem eine Registrierung vorgenommen wurde. Eine in Deutschland registrierte Marke hat daher grundsätzlich nur in Deutschland Gültigkeit. Hinzu kommen Grundsätze der Erschöpfung – wenn eine Marke mit Zustimmung des Inhabers in
Räumliche und zeitliche Begrenzung von IP-Rechten Weiterlesen »