Markenverletzung

Markenrecht mit Frist: Was bedeutet „Priorität“ bei Markenanmeldungen?

Wer eine Marke anmeldet, will sich möglichst frühzeitig exklusive Rechte sichern – idealerweise weltweit. Doch wie funktioniert das eigentlich, wenn man zunächst nur in einem Land startet und später auch in anderen Staaten Schutz will? Die sogenannte Prioritätsfrist ist dabei ein zentrales Instrument.Ein fiktives, aber realitätsnahes Beispiel zeigt, wie wichtig das richtige Timing im Markenrecht […]

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Entwicklung der Rechtssprechung im internationalen Markenrecht

Europäische Union 1. Supermac’s v. McDonald’s – Einschränkung der Marke „Big Mac“ 2. Audi AG v. GQ – Keine Reparaturklausel im Markenrecht Vereinigte Staaten 3. Vidal v. Elster – „TRUMP TOO SMALL“ 4. Jack Daniel’s Properties, Inc. v. VIP Products LLC – Parodien im Markenrecht 5. Dewberry Group v. Dewberry Engineers Vereinigtes Königreich 6. Sky

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