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Nach Themen sortierte Urteile – zumindest in Leitsätzen – sind auf den folgenden Seiten dargestellt. Neben den Leitsätzen finden sich teils Sachverhaltszusammenfassungen sowie Urteilsanmerkungen. Anmerkungen geben unsere Auffassung wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Bedenken Sie bitte stets, dass jedem Urteil, selbst einem höchstrichterlichen, ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts geboten.

EuGH Farbmarke

Urteil des EuGH vom – Az.: C-104/01 – Farbmarke Orange (Libertel) In der Rechtssache C-104/01…

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BGH Farbmarke gelb II

BGH I ZB 86/05 vom 5. Oktober 2006 – Farbmarke gelb/grün II Eine grafischen Darstellbarkeit…

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BGH Stabsauger

BGH I ZR 34/02 vom 20. Januar 2005 – Staubsaugerfiltertüten MarkenG § 23 Nr. 3…

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BPatG Alarm 24

Bundespatentgericht (BPatG), Beschluss vom 14. Juli 2004 – 25 W pat 280/01 – alarm24 In…

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